Allgemeine Geschäftsbedingungen - Heuser
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichende Vorschriften des
Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
1. Allgemeines:
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für
alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden
Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit
ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen
Bestätigung unsererseits.
"Reinigen-mit-BioWin" ist jederzeit berechtigt, diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich
aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge
werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und
technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen
oder Beschreibungen sind möglich.
3. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "Reinigen-mit-BioWin" sind im Bestellformular näher ausgewiesen.
Es gibt keine Mindestbestellmenge.
Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen,
sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft
erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Alle unsere Preise enthalten jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
4. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme
haften wir nicht) kommt innerhalb von maximal 10 Werktagen zum Versand.
Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen
wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung
einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt,
Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von
uns nicht
zu vertretende Umstände zurückzuführen ist,
wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung
der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist
der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist
mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem
Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung
oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die
Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers
oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch
der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der
vereinbarte Liefertermin um mehr als
2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche
wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung,
auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden
sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher
Vertreter der Firma "Reinigen-mit-BioWin" vorsätzlich
oder
grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Rückgaberecht
Wir garantieren für nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht
innerhalb von 14 Tagen. Die Rückgabefrist wird gewahrt
durch das fristgerechte Absenden der Ware (Rechnungsdatum).
Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie
ausreichend frankiert wurde.
Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte
Ware und anläßlich von Sonderverkaufsaktionen.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch "Reinigen-mit-BioWin"
auf den Käufer über.
7. Gewährleistung
"Reinigen-mit-BioWin" gewährleistet, daß
die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges
frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich
zugesicherten Eigenschaften hat.
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf
Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener
Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach
Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte
Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung
für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt
6 Monate ab Auslieferung.
Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung
nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen
mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt
werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den
normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung
erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
"Reinigen-mit-BioWin" hat während der Gewährleistungspflicht
das Recht
auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger
Austausch
des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb
angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch
auf Wandlung oder Minderung.
Es gilt § 476a BGB.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum
der Firma
"Reinigen-mit-BioWin".
9. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der
Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33
(BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche
Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
10. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile
ist der Sitz von "Reinigen-mit-BioWin". Es gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
H.Heuser, Hohlbachweg 7, 73344 Gruibingen